Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop Ingeborg Berta Hofbauer (Stand 1/2019)

1. Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für sämtliche Angebote und Vertragsabschlüsse und alle gegenwärtigen und künftigen vertraglichen Beziehungen - mit Ausnahme von Abschlüssen von Beratungs­verträgen - zwischen Ingeborg Berta Hofbauer (folgend IBH genannt) im und dem Kunden im Zusammenhang mit der Lieferung von Waren insbesondere Büchern, CDs, DVDs oder sonstigen Datenträgern. Entgegenstehende AGB des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden von IBH ausdrücklich schriftlich anerkannt.

2. Vertragssprache

2.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Alle sonstigen Informationen, unser Kunden­dienst sowie Beschwerdeerledigungen erfolgen in deutscher Sprache.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Anbot auf Abschluss eines Kauf­vertrages über die bestellte Ware dar. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Für jede Online-Bestellung über den Webshop erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung, welche aber keine Annahme des Angebots darstellt, sondern den Kunden lediglich darüber informiert, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass IBH die Bestellung ausdrücklich annimmt oder dieser durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 30 Tagen ab Einlangen bei IBH.

3.2 Sofern IBH das Angebot nicht annehmen kann, wird der Kunde per E-Mail über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits eingelangte Zahlungen werden dem Kunden diesfalls unverzüglich zurückerstattet.

4. Sonderbestimmungen für Verbraucher/Rücktrittsrecht

4.1 Ist der Kunde Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetz ("KSchG") und ist der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fern­kommunikat­ions­mittel zustande gekommen, kann der Kunde vom geschlossenen Vertrag oder der abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen binnen einer Frist von 7 Werktagen vom Vertrag zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung auf elektronischem oder sonstigem Weg versendet.

4.2 Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, ist dieser Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Ware originalverpackt und ohne Gebrauchsspuren zurückzustellen. Wurde die Ware vom Verbraucher benutzt, ist IBH als Verkäuferin ein ange­messenes Entgelt, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Be­nützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen, wobei die bloße Übernahme der Leistung durch den Verbraucher noch keine Wertminderung darstellt. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandkosten zu tragen. IBH verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Verbraucher bereits geleistete Zahlung zurück­zuer­statten.

4.3 Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über die Lieferung von Medien wie beispielsweise Video und Audioaufzeichnungen, Software, CDs oder DVDs, sofern die empfangenen Waren vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

5. Preise

5.1 Für bestellte Waren gilt jener Kaufpreis als vereinbart, der sich aus den Angaben auf der Website ergibt.

5.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, verstehen sich die Preise inklusive Umsatzsteuer, jedoch exklusive Versandkosten, Zölle, Einfuhrumsatz­steuer, Bearbeitungsgebühren, etc.

5.3 Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungs­fehler sind vorbehalten.

6. Lieferung

6.1 IBH führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub, grundsätzlich binnen dreißig Tagen aus. Diese Lieferfrist kann in Einzelfällen überschritten werden, wenn be­sondere Gründe (z.B. Beschaffung der Ware aus dem Ausland) einer frist­gerechten Ausführung entgegenstehen.

6.2 Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste, usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der bestellten Ware an den Zusteller auf den Kunden über. Der Kunde kann sich bestellte Waren Express liefern lassen, dies muss jedoch ausdrücklich vereinbart werden. Die dabei anfallenden Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.

6.3 Ist die bestellte Ware nicht verfügbar und kann aus Gründen, die nicht in der Sphäre von IBH liegen, nicht geliefert werden, ist IBH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann keine Ansprüche aus der Unmöglichkeit der Vertrags­erfüllung geltend machen.

7. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

7.1 Rechnungen sind bei Bestellung vor Lieferung fällig. Spesenfrei und ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Nach Eingang der Zahlungsbestätigung bzw. der Zahlung  wird die Ware binnen 3 Tage inkl. Portokosten versandt.

7.2 Für den Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. (bei Verbrauchern: in Höhe von 5 % p.a.) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu leisten. Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 IBH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor.

9. Gewährleistung und Schadenersatz

9.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist sie nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung (Austausch) berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für IBH mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn IBH dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachgekommen ist. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.

9.2 Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigt den Kunden nicht zur Zurückbehaltung seiner Leistung.

9.3 Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Produkten nicht ausgeschlossen werden. Für die formelle und inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des Kauf­gegen­standes und der darin enthaltenen Texte, Aussagen, Bilder, Ton- oder Bildton­träger etc übernimmt IBH keine Haftung. Transportschäden sind vom Kunden gegen­über dem jeweiligen Zusteller geltend zu machen.

9.4 Schadenersatzansprüche des Kunden gegen IBH, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden oder entgangenem Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung, bestehen nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Bei Personenschäden haftet IBH auch für leichte Fahrlässigkeit.

10. Datenschutz: Basis DSGVO 2018

10.1 Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen und willigt ein, dass in Erfüllung des jeweiligen Vertrages Namen, Berufe (Branche), Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen, sowie Zahlungsmodalitäten der Kunden von IBH zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen) gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist.  

11. Rechte Dritter

11.1 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass an der Ware Urheber- sowie Immaterial­güterrechte bestehen. Kein Teil der Produkte darf in irgendeiner Form (z.B. Kopieren, Scannen, u.ä.) vervielfältigt oder verbreitet werden bzw. ist dies nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zulässig.

12. Gerichtstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

12.1 Soweit das Rechtsgeschäft nicht dem KSchG unterliegt, ist das für den Sitz von IBH örtlich und sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.

12.2 Ist der Kunde Verbraucher iSd KSchG und hat dieser seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder ist dieser im Inland beschäftigt, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

12.3 Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von IBH.

 

12.4 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13. Kontakt

Sämtliche Mitteilungen des Kunden an IBH gemäß dieser AGB sind zu richten an:

Ingeborg Berta Hofbauer|GIZ Rosegg 1|8191 Birkfeld|info@mutkompetenz.at|+43 - 0664 54 14 383

UID-Nr.: ATU 561 994 38
Behörde gem. ECG: Bezirkshauptmannschaft Weiz
Informationspflichten lt. E-Commerce-Gesetz (EDG)

Angaben gemäß § 5 ECG

Zuständige Kammer ist die Wirtschaftskammer Steiermark.

Den Text der Gewerbeordnung (GewO) finden Sie in der elektronischen Datenbank des Bundeskanzleramts www.ris.bka.gv.at